ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (nachfolgend: „Käufer“), die über unseren Online-Shop www.Kaffeerefurb.de (nachfolgend „Online-Shop“) mit Verbrauchern geschlossen werden.
1.2 Für Zwecke dieser AGB ist ein (i) „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und (ii) „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
1.3 Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (im Folgenden auch: „Ware“), unabhängig davon, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 650 BGB). Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers gültigen Fassung.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
2.1 Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich dabei lediglich um eine Aufforderung an den Käufer, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Kauf von Waren abzugeben.
2.2 Der Käufer kann in unserem Online-Shop z.B. Produkte aus dem Sortiment zum Kauf auswählen, indem er die Produkte durch Klick auf den entsprechenden Button in seinen virtuellen Warenkorb legt. Der Käufer kann die Bestellung abschließen, insbesondere indem er den Warenkorb aufruft; dort wird der Käufer durch den weiteren Bestellprozess geleitet.
2.3 Verträge mit dem Käufer kommen ausschließlich unter Geltung und Einbeziehung unserer AGB zustande. Der Käufer muss mit der Abgabe eines verbindlichen Angebots bestätigen, dass er die Geltung dieser AGB anerkennt. Die AGB sind in der geltenden Fassung zur Einsicht hinterlegt.
2.4 Der Käufer gibt ein verbindliches Angebot zum Kauf über die von ihm ausgewählten Produkte ab („Vertragsangebot“ oder „Bestellung“), indem er im letzten Schritt des Bestellprozesses den Kaufbutton (oder ähnliche verbindliche Aufforderung) anklickt. Vorbehaltlich abweichender individueller Systemeinstellungen durch den Käufer, kann der Käufer vor Abschicken einer solchen verbindlichen Bestellung die Daten jederzeit und an jeder Stelle ändern und einsehen, im Einzelfall auch durch Anklicken der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste. Zudem besteht vor dem Abschicken der verbindlichen Bestellung die ständige Möglichkeit des Abbruchs der Bestellung, indem der Browser geschlossen wird.
2.5 Der Käufer erhält nach Absenden der verbindlichen Bestellung eine Eingangsbestätigung. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots des Käufers dar. Ein Vertrag zwischen dem Käufer und uns kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers z. B. durch eine Versandbestätigung in Textform oder durch die Versendung der Ware an den Käufer annehmen.
2.6 Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, die Bestellung des Käufers innerhalb von drei (3) Werktagen nach Zugang bei uns anzunehmen.
2.7 Der Käufer hat die Möglichkeit, diese AGB mit Hilfe der Speicherfunktion seines Internetbrowsers zu speichern.
2.8 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2.9 Die Kommunikation mit dem Käufer im Zuge des Vertragsschlusses erfolgt regelmäßig per E-Mail. Der Käufer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm im Rahmen des Bestellprozesses angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und er unsere E-Mails auch erhält. Insbesondere obliegt es ihm, etwaig genutzte Spam-Filter für den Empfang unserer E-Mails entsprechend zu konfigurieren.
3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
3.1 Es gelten die Preise, wie sie sich aus unserem Online-Shop ergeben. Unsere Preise sind freibleibend. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Käufer zu tragen.
3.2 Die Versandkosten werden dem Käufer im Warenkorb und am Ende des Bestellvorgangs angezeigt.
3.3 Der Käufer kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
a) Zahlung via PayPal: Der Käufer kann den Rechnungsbetrag über den Bezahldienst PayPal der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. entrichten. Wählt der Käufer Zahlung per „PayPal“ wird er im Anschluss des Bestellprozesses auf die Bezahlseiten von PayPal weitergeleitet. Dort gibt der Käufer seine Accountinformationen an und bestätigt die Zahlung an uns. Die Bezahlung wird sofort veranlasst. Gutschriften aus Rücksendungen werden dem PayPal-Konto des Käufers gutgeschrieben. Die Abrechnung via PayPal erfolgt durch:
PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A.
22-24 Boulevard Royal
L-2449 Luxembourg
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A.
4. LIEFERFRISTEN
4.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb der in unserem Online-Shop angegebenen Lieferfristen.
4.2 Sämtliche von uns im Online-Shop angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen für den Versand der Ware beginnen grundsätzlich am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises auf unserem Konto. Bei Zahlung mittels des Bezahldiensts Klarna gelten die Bestimmungen in Ziffer 3.4b). Für die Einhaltung des Liefertermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.
4.3 Die von uns angegebenen Lieferfristen gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Ist keine Frist oder kein Termin für die Lieferung angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine Lieferung innerhalb von fünf (5) Werktagen ab Auftragsbestätigung als vereinbart.
4.4 Wir sind in für den Käufer zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt, die als Teilerfüllung gelten. Insbesondere wenn der Käufer getrennt nutzbare Produkte gekauft hat, können wir diese auch in mehreren getrennten Lieferungen versenden. Durch Teillieferungen verursachte zusätzliche Versandkosten tragen wir. Die Rechte des Käufers in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.
4.5 Wir haften nicht für die Unmöglichkeit der Lieferung oder Lieferverzögerungen, sofern wir diese nicht zu vertreten haben, insbesondere wenn diese durch höhere Gewalt verursacht werden. Höhere Gewalt ist jedes außerhalb unseres Einflussbereichs liegende unvorhersehbare Ereignis, durch das wir ganz oder teilweise an der Erfüllung unserer Verpflichtungen gehindert werden, einschließlich Feuerschäden, Epidemien und Pandemien (insbesondere COVID-19), Rechtsänderungen und behördliche Verfügungen, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie nicht von uns verschuldete Betriebsstörungen. Die in dieser Ziffer beschriebenen Ereignisse verlängern die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
4.6 Die Rechte des Käufers gem. Ziffer 7 und 9 dieser AGB und unsere gesetzlichen Rechte, insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z. B. aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung), bleiben unberührt.
5. LIEFERUNG, GEFAHRENÜBERGANG, ANNAHMEVERZUG
5.1 Die Ware wird an die vom Käufer angegebene Lieferadresse versandt. Der Versand erfolgt nicht an Packstationen, Postfilialen oder Paket-Shops.
5.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) nach billigem Ermessen selbst zu bestimmen.
5.3 Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.
5.4 Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem die Ware an den Käufer ausgeliefert wird oder der Käufer in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Käufer über.
5.5 Gerät der Käufer in Annahmeverzug, verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, von dem Käufer zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte behalten wir uns vor.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
6.2 Der Käufer ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, über das Eigentum an der von uns gelieferten und noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware („Vorbehaltsware“) zu verfügen. Die Verfügung über die Rechtsposition des Käufers in Bezug auf die Vorbehaltsware (sog. Anwartschaftsrecht) bleibt zulässig, solange der Käufer den Dritten auf unser Eigentumsrecht hinweist.
6.3 Der Käufer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
6.4 Der Käufer wird bei Zugriffen Dritter – insbes. durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware den Dritten auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
6.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen. Das Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erklärung des Rücktritts; wir sind vielmehr berechtigt, lediglich die Ware heraus zu verlangen und uns den Rücktritt vorzubehalten. Zahlt der Käufer den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir dem Käufer zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist. Die Kosten der Herausgabe hat der Käufer zu tragen.
7. MÄNGELANSPRÜCHE DES KÄUFERS
7.1 Für die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.
7.2 Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Käufer von uns zunächst die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung von mangelfreier Ware (Nachlieferung) verlangen. Unser Recht, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.
7.3 Wir sind berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Käufer den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Käufer ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.
7.4 Der Käufer hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Der Käufer verpflichtet sich insofern zur Mitwirkung im Falle eines Reklamationsfalles. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Käufer die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.
7.5 Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen des Käufers als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten vom Käufer ersetzt verlangen, es sei denn, die fehlende Mangelhaftigkeit war für den Käufer nicht erkennbar.
7.6 Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Käufer zu setzende, angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Käufer nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
7.7 Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe von Ziffer 9 und sind im Übrigen ausgeschlossen.
8. RÜCKSENDUNGEN
An Kaffeevollautomaten Massion
Thaleischweilerstr 1.A
66919 Herschberg
9. SONSTIGE HAFTUNG
9.1 Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
9.2 Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z. B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur:
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (eines Menschen),
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
9.3 Die sich aus 9.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten in gleichem Umfang zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
9.5 Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Käufer nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
10. WIDERRUFSRECHT
10.1 Ist der Käufer Verbraucher, steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren.
- WIDERRUFSBELEHRUNG -
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Kaffeevollautomaten Massion
Thaleischweilerstr 1.A
66919 Herschberg
+ 49 (0) 341 499 800 24
info@kaffeerefurb.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG -
10.2 Das Widerrufsrecht besteht – soweit wir mit dem Käufer nichts anderes vereinbart haben – nicht bei
a) Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB);
b) Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB).
c) Verträgen über die Lieferung von versiegelten Ersatzteilen, die aus Gründen der Funktionssicherheit oder des Werterhalts nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn das Siegel nach der Lieferung entfernt wurde.
d) Das Widerrufsrecht ist bei Ersatzteilen ausgeschlossen, da diese speziell für bestimmte Geräte oder Einsatzzwecke konfiguriert werden (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
10.3 Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
- MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR -
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An: Kaffeevollautomaten Massion, Thaleischweilerstr 1A, 66919 Herschberg, info@kaffeerefurb.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
__________________
(*) Unzutreffendes streichen
- ENDE MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR -
11. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung von versiegelten Ersatzteilen, wenn das Siegel nach der Lieferung entfernt wurde.
Hinweis: Das Entfernen des Siegels macht es unmöglich, den ursprünglichen Zustand des Ersatzteils zu prüfen, und es besteht das Risiko, dass das Ersatzteil durch ein defektes Teil ersetzt wird.
12 .Gewährleistungsausschluss für Ersatzteile und Bastlerware
Definition von Bastlerware
Als Bastlerware gelten alle Ersatzteile, die als solche gekennzeichnet sind und für den Eigenbau, Reparatur- oder Bastelzwecke angeboten werden. Diese Teile sind nicht für den professionellen Einsatz oder den Einsatz in sicherheitsrelevanten Bereichen vorgesehen.
Ausschluss der Gewährleistung
Für alle als Bastlerware gekennzeichneten Ersatzteile wird keine Gewährleistung übernommen. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass diese Teile möglicherweise nicht den üblichen Qualitätsstandards entsprechen und daher nur auf eigenes Risiko verwendet werden sollten.
Haftungsausschluss
Der Verkäufer haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Verwendung von Bastlerware entstehen. Dies schließt, aber ist nicht beschränkt auf, Schäden an Geräten, Verletzungen oder andere Nachteile, die durch die Verwendung dieser Teile verursacht werden.
Kein Umtausch oder Rückgabe
Der Umtausch oder die Rückgabe von Ersatzteilen und Bastlerware ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein offensichtlicher Materialfehler vor, der bei der Lieferung bereits vorhanden war. In einem solchen Fall ist der Käufer verpflichtet, den Mangel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.